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FRIES Rechtsanwälte Nachrichten-Blog

von FRIES Rechtsanwälte in Immobilienmakler, Immobilienrecht, Verbraucher

Wer bezahlt die Maklerkosten? Ab 23.12.2020 ist das Thema Maklerprovision für Verbraucher neu geregelt

Kurz vor Jahresende wird das „Gesetz über die Verteilung der Maklerkosten bei der Vermittlung von Kaufverträgen über Wohnungen und Einfamilienhäuser“ in Kraft treten, das am 23.06.2020 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde. Was sich genau ändert, erklärt Rechtsanwalt Ulf Kneiß.

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von FRIES Rechtsanwälte in Bank- und Kapitalmarktrecht, Darlehensvertrag, Vorfälligkeitsentschädigung

Kommt der zweite Widerrufsjoker? Banken haben keinen Anspruch auf Vorfälligkeitsentschädigung im Falle unzutreffender Angaben im Darlehensvertrag

Informiert ein Kreditinstitut den Kreditnehmer im Rahmen des Darlehensvertrages nur ungenügend, hat es nach der aktuellen Rechtsprechung keinen Anspruch auf diese Vorfälligkeitsentschädigung. Ein Beitrag von Rechtsanwalt Dr. Erik Besold.

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von FRIES Rechtsanwälte in Stellenausschreibung

Wir suchen: Unterstützung für den Empfangsbereich (m/w/d)

Für unser Team in Nürnberg mit ca. 30 Anwältinnen und Anwälten suchen wir eine kompetente Unterstützung für den Empfangsbereich (m/w/d), die zusammen mit ihrer Kollegin den Empfang und die Telefonzentrale managt.

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von FRIES Rechtsanwälte in Coronavirus, COVID-19, Familienrecht, Kinderbonus, Zwangsvollstreckung

Der Kinderbonus bei getrenntlebenden Eltern

Im Rahmen der vielfältigen Maßnahmen des Corona-Konjunkturpaketes haben Bundestag und Bundesrat kürzlich den sogenannten Kinderbonus auf den Weg gebracht. Doch gerade bei getrenntlebenden Elternteilen sorgt das Thema derzeit noch für Unsicherheit und Verwirrung. Ein Beitrag von Rechtsanwältin Karina Klose.

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von FRIES Rechtsanwälte in Datenschutz, DSGVO, Schrems

EuGH kippt Privacy Shield – was bedeutet das für deutsche Unternehmen und Verbraucher?

Die im Jahr 2016 in Kraft getretene Vereinbarung EU-US Privacy Shield für den Datenaustausch zwischen Europa und den USA ist am 16.07.2020 vom höchsten EU-Gericht (EuGH) gekippt worden. Die Entscheidung betrifft zahlreiche Unternehmen. Ein Beitrag von Rechtsanwalt Martin Kühnlein und Rechtsanwältin Annika Orth.

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von FRIES Rechtsanwälte in Anleger, Bank- und Kapitalmarktrecht, Insolvenzrecht

Wirecard-Insolvenz: Die Ansprüche der Anlegerinnen und Anleger

Am 25.06.2020 hat das Zahlungsdienstleistungsunternehmen Wirecard AG einen Insolvenzantrag gestellt. Der Kurs der Wirecard-Aktie ist infolge der Geschehnisse dramatisch eingebrochen. Eine Einschätzung zu den Möglichkeiten für betroffene Anlegerinnen und Anleger, ihre Verluste ersetzt zu bekommen.

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von FRIES Rechtsanwälte in

Kurzarbeit, Prämien für Ausbildungsverträge und Co. – drei arbeitsrechtliche Tipps für Unternehmen im Corona-Alltag

Die Corona-Krise wirkt sich nicht nur auf Betriebsabläufe, sondern auch auf den Personalbereich aus. Für Personalverantwortliche gilt es, den Überblick über geplante oder neue Gesetze zu behalten. Unser Arbeitsrechtsteam hat drei Tipps für Arbeitgeber  zusammengestellt, die es lohnt, im Blick zu behalten.

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von FRIES Rechtsanwälte in Arbeitsrecht, Coronavirus, COVID-19, Konjunkturpaket

Konjunkturpaket – Prämie für Ausbildungsverträge geplant

Die Koalition hat sich im Rahmen des Koalitionsausschusses vom 03.06.2020 auf ein umfangreiches Konjunkturpaket geeinigt, das die Folgen der Corona-Pandemie abmildern soll. Ein arbeitsrechtlich interessanter Punkt dabei: Eine Prämie für kleine und mittlere Unternehmen, die ihr Ausbildungsangebot 2020 im Vergleich zu den drei Vorjahren nicht verringern oder sogar erhöhen.

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von FRIES Rechtsanwälte in Betriebsschließung, Betriebsschließungsversicherung, Coronavirus, COVID-19, Versicherungsrecht

Update Betriebsschließungsversicherung: Erste gerichtliche Entscheidung sieht den Versicherer in der Pflicht

Gute Nachrichten für alle durch die Corona-Krise gebeutelten Gastronomen und Hoteliers, die die „bayerische Lösung“ noch nicht verbindlich angenommen haben: Erste gerichtliche Entscheidung sieht den Versicherer in der Pflicht. Ein Update von Rechtsanwalt Dr. Jens-Berghe Riemer (Fachanwalt für Versicherungsrecht).

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von FRIES Rechtsanwälte in Bank- und Kapitalmarktrecht, Bankrecht, Musterfeststellungsklage, S-Prämiensparen flexibel, Sparkasse, Sparvertrag

Musterfeststellungsklage zu Zinsen bei Prämiensparverträgen – Urteil des OLG Dresden

In der Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Sachsen gegen die Stadt- und Kreissparkasse Leipzig hat das Oberlandesgericht (OLG) Dresden überraschend zeitnah entschieden. Mit der Klage sollte u. a. festgestellt werden, dass die von der Sparkasse verwendeten Zinsanpassungsklauseln in den Prämiensparverträgen unwirksam sind. Ein Beitrag von Rechtsanwalt Dr. Erik Besold.

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von FRIES Rechtsanwälte in Bank- und Kapitalmarktrecht, Euro Concept Gruppe, Insolvenzrecht, Insolvenzverfahren, Keyco AG, LombardClassic, Lombardium Gruppe, Schneeballsystem

Kapitalanlage mit Folgen – Schneeballsysteme und Co.

Gerade in Zeiten, in denen von der Bank nur geringe Zinsen zu erwarten sind, sind Anleger auf der Suche nach lukrativen Anlagemöglichkeiten. Umso überraschter sind die Anleger dann, wenn das Unternehmen plötzlich Insolvenz beantragt. Häufig ist der Grund für den mangelnden Unternehmenserfolg, dass es sich um ein Schneeballsystem gehandelt hat. Ein Überblick über die rechtlichen Probleme im Zusammenhang mit solchen Investitionen.

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von FRIES Rechtsanwälte in Bayerische Lösung, Betriebsschließung, Betriebsschließungsversicherung, Coronavirus, COVID-19, DEHOGA Bayern, Versicherungsrecht

Betriebsschließungsversicherung: Vergleich von 15 Prozent annehmen oder klagen?

Corona-Krise: Zur Zeit stehen viele Unternehmen in Einzelhandel, Gastronomie- und Hotelgewerbe vor dem Problem, dass ihre Versicherungsgesellschaft nicht bezahlen will – trotz abgeschlossener Betriebsschließungsversicherung. Ob und inwieweit sie verlangen können, dass der ihnen entstandenen Schaden von einer Versicherung ersetzt wird, erklärt Rechtsanwalt Dr. Jens-Berghe Riemer, Fachanwalt für Versicherungsrecht.

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von FRIES Rechtsanwälte in Betriebsschließung, Coronavirus, COVID-19, Entschädigungsanspruch, Verwaltungsrecht

Coronabedingte Betriebsschließungen: Haben Einzelhandel, Gastronomie und Hotellerie Anspruch auf Entschädigung?

Die Regierungen in Bund und Ländern sprechen derzeit von staatlich beschlossenen Sofortmaßnahmen und Hilfspaketen, von Kurzarbeit, Steuerstundung und von allgemeinen Sparmaßnahmen. Doch wie sieht es eigentlich mit Entschädigungsansprüchen von Betroffenen aus? Ein Beitrag von Rechtsanwalt Martin Kühnlein (Fachanwalt für Verwaltungsrecht) und Rechtsanwältin Annika Orth.

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von FRIES Rechtsanwälte in Arbeitsrecht, Coronavirus, COVID-19, Gutscheinlösung, Kurzarbeit

Corona: Aktuelle rechtliche Änderungen im Überblick

In der Presse liest man immer wieder über geplante oder neue Gesetze im Zusammenhang mit dem Corona-Virus. Dabei bleibt oft unklar, was nun schon Gesetz ist und was lediglich geplant ist. Nachfolgend möchten wir Ihnen daher einen Überblick über den aktuellen Stand der wichtigsten rechtlichen Änderungen im Zusammenhang mit Corona geben.

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von FRIES Rechtsanwälte in Betriebsschließungsversicherung, Coronavirus, COVID-19, Pressemitteilung, Versicherungsrecht

Versicherungen dürfen sich bei coronabedingten Betriebsschließungen nicht ihrer Leistungspflicht entziehen

PRESSEMITTEILUNG Nürnberg/Steinberg am See, 12.05.2020: Obwohl der Mehrgenerationenpark Erlebnisholzkugel im Oberpfälzer Seenland eine Betriebsschließungsversicherung abgeschlossen hat, will die Versicherung nicht für den entstandenen Schaden aufkommen. Mit Unterstützung des Rechtsanwalts Dr. Jens-Berghe Riemer (FRIES Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Nürnberg) reicht der Betreiber jetzt Klage gegen die Versicherung ein.

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von FRIES Rechtsanwälte in Abgasskandal, Musterfeststellungsklage

Der EuGH und der noch größere Abgasskandal

Der Bundesgerichtshof (BGH) wird in den VW-Abgasskandalfällen wohl Schadensersatz zusprechen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) beurteilt jetzt das von vielen Herstellern (unter anderem Mercedes, BMW) verwendete Thermofenster als unzulässig. Eine Einschätzung von Rechtsanwalt Dr. Erik Besold.

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von FRIES Rechtsanwälte in 800 m²-Regelung, Coronavirus, COVID-19, Ladenschließung, Verwaltungsrecht

Ungleichbehandlung von Ladengeschäften innerhalb und außerhalb von Einkaufszentren

Die Staatsregierung sorgt mit ihrer Verordnungspraxis für Ladenöffnungen für erhebliche Unsicherheit und Verwirrung. Ein Kommentar von Rechtsanwalt Martin Kühnlein (Fachanwalt für Verwaltungsrecht), der eine Modekette in diversen Eilverfahren wegen Ladenschließungen auf der Grundlage der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vertritt.

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von FRIES Rechtsanwälte in

Update zum Urteil des EuGH vom 26.03.2020 (EuGH kippt deutsche Muster-Widerrufsbelehrung)

Der Europäische Gerichtshof erklärt die gängige Widerrufsinformation in Darlehensverträgen vor dem Hintergrund des Verbraucherschutzes für unwirksam. Diese Entscheidung könnte für eine Widerrufswelle sorgen. Ein Update von Rechtsanwalt Dr. Erik Besold (Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht).

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von FRIES Rechtsanwälte in 800 m²-Regelung, Betriebsschließung, Coronavirus, COVID-19, Verwaltungsrecht

Sind Corona-Betriebsschließungen und Ausgangsbeschränkungen im Lichte der Verfassung überhaupt zu rechtfertigen?

Als unabhängiges Organ der Rechtspflege sehen wir uns verpflichtet, die Maßnahmen des Freistaates Bayern in juristischer Hinsicht zu bewerten und zu überprüfen. Ein Überblick über die Corona-Regelungen und deren Wirksamkeit von Rechtsanwalt Martin Kühnlein (Fachanwalt für Verwaltungsrecht).

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von FRIES Rechtsanwälte in Baurecht, HOAI

Mindestsätze der HOAI – ein Rechtsprechungsüberblick

Sind nach dem EuGH-Urteil vom 04.07.2019 zur Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) Mindestsätze weiterhin anwendebar? Ein Rechtsprechungsüberblick von Rechtsanwalt Simon Kraus (Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht).

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von FRIES Rechtsanwälte in Coronavirus, COVID-19, Versicherungsrecht

Betriebsschließung wegen Corona – ersetzt die Versicherung den Schaden?

Zur Zeit fragen sich viele Unternehmen, die aufgrund der Corona-Pandemie wegen behördlicher Anordnung schließen mussten, ob und inwieweit sie verlangen können, dass der ihnen entstandenen Schaden von einer Versicherung ersetzt wird. Eine Einschätzung von Rechtsanwalt Dr. Jens-Berghe Riemer, Fachanwalt für Versicherungsrecht.

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von FRIES Rechtsanwälte in Coronavirus, COVID-19, Immobilienrecht, Mietrecht

Coronavirus und laufende Mietverträge

Auch in Zeiten der Corona-Krise gilt der allgemeine Grundsatz unverändert, dass Verträge einzuhalten sind. Rechtsanwalt Ralf Specht (Fachanwalt für Miet- und Immobilienrecht) zu den Details.

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von FRIES Rechtsanwälte in Coronavirus, COVID-19, WEG, Wohnungseigentumsgemeinschaft

WEG-Verwaltung in den Zeiten der Corona-Krise

In Folge der aktuellen Corona-Pandemie und den von den Ländern verhängten Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgefahr ist eine ordnungsgemäße Verwaltung der Wohnungseigentümergemeinschaften nur sehr eingeschränkt zu gewährleisten. Ein Überblick von Rechtsanwalt Ulf Kneiß.

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von FRIES Rechtsanwälte in Arbeitsrecht, Coronavirus, COVID-19, Gesellschaftsrecht, Insolvenzrecht, Steuerrecht, WEG, Wohnungseigentumsgemeinschaft

Aktuelle Informationen zu den Gesetzesänderungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus

Der Bundesrat hat am 27.03.2020 das vom Bundestag beschlossene Corona-Krisenpaket gebilligt. Es enthält einige interessante gesetzliche Änderungen, über die wir Sie nachfolgend informieren möchten.

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von FRIES Rechtsanwälte in Baurecht, Coronavirus, COVID-19

Abschluss neuer und Abwicklung bestehender Bauverträge in der „Corona-Krise“

Es ist absehbar, dass sich die Corona-Krise auch in der Bauwirtschaft auswirken wird und sowohl für Auftraggeber als auch für Auftragnehmer rechtliche Fragestellungen in verschiedener Hinsicht aufwerfen wird. Ein Überblick von Rechtsanwalt Manfred Kammerbauer, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht.

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von FRIES Rechtsanwälte in Bankrecht, Kapitalmarktrecht, Verbraucherdarlehensvertrag

EuGH kippt deutsche Muster-Widerrufsbelehrung für Verbraucherdarlehensverträge

Der Europäische Gerichtshof erklärt die gängige Widerrufsinformation in Darlehensverträgen vor dem Hintergrund des Verbraucherschutzes für unwirksam. Diese Entscheidung könnte für eine Widerrufswelle sorgen.

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von FRIES Rechtsanwälte in COVID-19, Vertragsrecht

Coronavirus: Was wird aus meiner Urlaubsreise?

Viele, die vor Corona einen Urlaub gebucht haben, fragen sich, was  aus ihrer möglicherweise lang geplanten Reise wird. Nachfolgend möchten wir die wichtigsten Fragen klären.

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von FRIES Rechtsanwälte in Arbeitsrecht, COVID-19

Coronavirus: Wie können Arbeitgeber mit dem Thema umgehen?

Das Thema SARS-CoV-2 (Coronavirus) stellt uns alle vor neue Herausforderungen. Unser Arbeitsrechtsteam hat deswegen die häufigsten Fragen und Antworten für Arbeitgeber zusammengestellt.

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von FRIES Rechtsanwälte in Arbeitsrecht, Einheitlicher Verhinderungsfall, Entgeltfortzahlung, Krankheit

Wenn Arbeitnehmer von einer in die nächste Krankheit rutschen

Was bedeutet die „Einheit des Verhinderungsfalles“ für die Entgeltfortzahlung? Stephan Castelletti (Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht) informiert.

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von FRIES Rechtsanwälte in

Michael Popp und Michel Pejman ab Januar 2020 bei den FRIES Rechtsanwälten

Zum Jahresbeginn 2020 heißen wir die beiden Anwälte Michael Popp und Michel Pejman in unserer Kanzlei herzlich willkommen.

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von FRIES Rechtsanwälte in Bank- und Kapitalmarktrecht, Bankrecht, S-Prämiensparen flexibel, Sparkasse, Sparvertrag

Update: Kündigung von Sparverträgen durch die Sparkasse

Unter Verweis auf ein Urteil des Bundesgerichtshofes vom 14.05.2019, Az. XI ZR 345/18 hatte die Sparkasse Nürnberg jüngst 16.000 Sparverträge gekündigt. Die Zweifel an der Wirksamkeit der Kündigungen haben sich jetzt bestätigt.

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von FRIES Rechtsanwälte in

Kündigung von Sparverträgen durch die Sparkasse Nürnberg

Unter Verweis auf ein Urteil des Bundesgerichtshofes vom 14.05.2019, Az. XI ZR 345/18 hat die Sparkasse Nürnberg jüngst 16.000 Sparverträge gekündigt. Unser Anwalt Dr. Erik Besold hat massive Zweifel, ob die Kündigungen der Sparkasse Nürnberg wirksam sind. Eine kurze Einschätzung.

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von FRIES Rechtsanwälte in

KI und Recht - der Weg der Zukunft?

Wir diskutieren am 15.07.2019 im Rahmen des Nürnberg Digital Festivals mit den Nürnberg Legal Hackers und dem CodeCamp:N über Legal Technology und die Frage, ob und wie Künstliche Intelligenz den Rechtsbereich verändert. Interessierte sind herzlich eingeladen.

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von FRIES Rechtsanwälte in Architektenrecht, FRIES-Seminar, HOAI, Honorarordnung für Architekten und Ingenieure, Veranstaltung

Vortrag am 25.07.2019: HOAI europarechtswidrig – wie Sie mit der Änderung umgehen

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 04.07.2019 entschieden, dass die in der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) festgelegten Mindest-und Höchstsätze für Planungsleistungen von Architekten und Ingenieuren gegen die EU-Dienstleistungsrichtlinie verstoßen und deshalb unwirksam sind. Im Rahmen einer Veranstaltung am Donnerstag, 25.07.2019 informieren Sie unsere Fachanwälte, wie Sie sich am besten auf die Änderung einstellen.

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von FRIES Rechtsanwälte in Immobilienrecht

Besonderheiten bei Kauf und Finanzierung einer vermieteten Immobilie

Ein Haus oder eine Wohnung zu kaufen, ist ein großes Projekt, das gut überlegt sein will. Was aber, wenn das Wunschobjekt gerade vermietet ist? Neben der aktuellen Diskussion um die Grundsteuerreform verunsichert das potentielle Käufer und lässt sie zögern. Die beiden Rechtsanwälte Ralf Specht und Dr. Erik Besold der Fries Rechtsanwälte erklären am Donnerstag, 27. Juni 2019 um 18 Uhr, was Kauf und Finanzierung einer vermieteten Immobile besonders macht und worauf Käufer achten können. Wir haben im Vorfeld drei Fragen gestellt.

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von FRIES Rechtsanwälte in Arbeitsrecht

Was bringt die Brückenteilzeit?

Seit Beginn dieses Jahres haben Beschäftigte grundsätzlich die Möglichkeit, ihre Arbeitszeit für einen Zeitraum zwischen einem und fünf Jahren zu reduzieren. Ein Interview mit Dr. Michael Au.

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von FRIES Rechtsanwälte in Musterfeststellungsklage, Schadenersatzanspruch

Drohende Verjährung beim VW-Dieselskandal zum 31.12.2018

Obwohl bereits viele positive Urteile für betroffene Autofahrer ergangen sind, wird es noch mehrere Jahre dauern, bis der Dieselskandal juristisch abschließend aufgearbeitet ist. Dazu droht jetzt zum 31.12.2018 in vielen Fällen eine Verjährung. Ein Interview mit unserem Anwalt Dr. Erik Besold zum Musterfeststellungsverfahren als Chance für Verbraucher.

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von FRIES Rechtsanwälte in 2018, Arbeitsrecht, Urlaubsrecht

EuGH ändert das Urlaubsrecht

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 06.11.2018 das Urlaubsrecht in zwei Punkten geändert. Beide Entscheidungen werden das Bundesarbeitsgericht (BAG) voraussichtlich zwingen, seine bisherige Rechtsprechung zu ändern.

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von FRIES Rechtsanwälte in Mietrecht

Mieterhöhung

Ein Wohnraummietverhältnis dauert oft über viele Jahre oder Jahrzehnte. Daher hat der Vermieter das Recht, die Miete während dieses Dauerschuldverhältnisses zu erhöhen. Doch muss ein Mieter der Mieterhöhung zustimmen, damit sie gültig ist? Ulf Kneiß, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, gibt Aufschluss.

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von FRIES Rechtsanwälte in Anleger, Insolvenzrecht, Insolvenzverfahren, Selbstanzeige, Steuerhinterziehung, Steuerrecht

P&R Container Insolvenz

Das Amtsgericht München hat mit Beschluss vom jeweils 24.07.2018 das Insolvenzverfahren über vier P&R Gesellschaften eröffnet und die bisherigen vorläufigen Insolvenzverwalter Rechtsanwälte Dr. Jaffé bzw. Dr. Heinke als Insolvenzverwalter bestellt. Die insgesamt 54.000 Anleger können nun bis zum 14.09.2018 ihre Forderungen anmelden.

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von FRIES Rechtsanwälte in 2018, Arbeitsrecht, Sachgrundlose Befristung

Rechtsprechungsänderung im Arbeitsrecht

Das Bundesverfassungsgericht hat die langjährige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) bei sachgrundlosen Befristungen verworfen. Eine Befristung ist jetzt nicht mehr möglich, wenn zuvor ein Arbeitsverhältnis bestanden hat.

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