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FRIES Rechtsanwälte Nachrichten-Blog

von FRIES Rechtsanwälte in Anleger, Bank- und Kapitalmarktrecht, Bankrecht, Prämiensparvertrag, Sparkasse, Sparvertrag

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 06.10.2021 äußerst positive Signale für von unwirksamen Zinsanpassungsklauseln betroffene Sparer gesendet. Das Urteil betrifft hunderttausende von Sparern und bestätigt letztendlich die gefestigte Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes sowie das Urteil des Oberlandesgerichtes Dresden vom 22.04.2020. Ein Beitrag von Dr. Erik Besold.

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von FRIES Rechtsanwälte in Bank- und Kapitalmarktrecht, Prämiensparvertrag, Sparkasse, Sparvertrag, Zinsanpassungsklauseln

Die Kündigung von Prämiensparverträgen, insbesondere seitens zahlloser Sparkassen, beschäftigt nach wie vor die Gerichte. Nachfolgend ein kurzes Update von Dr. Erik Besold.

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von FRIES Rechtsanwälte in Bank- und Kapitalmarktrecht, Bankrecht, Musterfeststellungsklage, S-Prämiensparen flexibel, Sparkasse, Sparvertrag

In der Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Sachsen gegen die Stadt- und Kreissparkasse Leipzig hat das Oberlandesgericht (OLG) Dresden überraschend zeitnah entschieden. Mit der Klage sollte u. a. festgestellt werden, dass die von der Sparkasse verwendeten Zinsanpassungsklauseln in den Prämiensparverträgen unwirksam sind. Ein Beitrag von Rechtsanwalt Dr. Erik Besold.

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von FRIES Rechtsanwälte in Bank- und Kapitalmarktrecht, Bankrecht, S-Prämiensparen flexibel, Sparkasse, Sparvertrag

Unter Verweis auf ein Urteil des Bundesgerichtshofes vom 14.05.2019, Az. XI ZR 345/18 hatte die Sparkasse Nürnberg jüngst 16.000 Sparverträge gekündigt. Die Zweifel an der Wirksamkeit der Kündigungen haben sich jetzt bestätigt.

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