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FRIES Rechtsanwälte Nachrichten-Blog

von FRIES Rechtsanwälte in Arbeitsrecht, Coronavirus, COVID-19, Konjunkturpaket

Konjunkturpaket – Prämie für Ausbildungsverträge geplant

Die Koalition hat sich im Rahmen des Koalitionsausschusses vom 03.06.2020 auf ein umfangreiches Konjunkturpaket geeinigt, das die Folgen der Corona-Pandemie abmildern soll. Ein arbeitsrechtlich interessanter Punkt dabei: Eine Prämie für kleine und mittlere Unternehmen, die ihr Ausbildungsangebot 2020 im Vergleich zu den drei Vorjahren nicht verringern oder sogar erhöhen.

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von FRIES Rechtsanwälte in Betriebsschließung, Betriebsschließungsversicherung, Coronavirus, COVID-19, Versicherungsrecht

Update Betriebsschließungsversicherung: Erste gerichtliche Entscheidung sieht den Versicherer in der Pflicht

Gute Nachrichten für alle durch die Corona-Krise gebeutelten Gastronomen und Hoteliers, die die „bayerische Lösung“ noch nicht verbindlich angenommen haben: Erste gerichtliche Entscheidung sieht den Versicherer in der Pflicht. Ein Update von Rechtsanwalt Dr. Jens-Berghe Riemer (Fachanwalt für Versicherungsrecht).

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von FRIES Rechtsanwälte in Bayerische Lösung, Betriebsschließung, Betriebsschließungsversicherung, Coronavirus, COVID-19, DEHOGA Bayern, Versicherungsrecht

Betriebsschließungsversicherung: Vergleich von 15 Prozent annehmen oder klagen?

Corona-Krise: Zur Zeit stehen viele Unternehmen in Einzelhandel, Gastronomie- und Hotelgewerbe vor dem Problem, dass ihre Versicherungsgesellschaft nicht bezahlen will – trotz abgeschlossener Betriebsschließungsversicherung. Ob und inwieweit sie verlangen können, dass der ihnen entstandenen Schaden von einer Versicherung ersetzt wird, erklärt Rechtsanwalt Dr. Jens-Berghe Riemer, Fachanwalt für Versicherungsrecht.

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von FRIES Rechtsanwälte in Betriebsschließung, Coronavirus, COVID-19, Entschädigungsanspruch, Verwaltungsrecht

Coronabedingte Betriebsschließungen: Haben Einzelhandel, Gastronomie und Hotellerie Anspruch auf Entschädigung?

Die Regierungen in Bund und Ländern sprechen derzeit von staatlich beschlossenen Sofortmaßnahmen und Hilfspaketen, von Kurzarbeit, Steuerstundung und von allgemeinen Sparmaßnahmen. Doch wie sieht es eigentlich mit Entschädigungsansprüchen von Betroffenen aus? Ein Beitrag von Rechtsanwalt Martin Kühnlein (Fachanwalt für Verwaltungsrecht) und Rechtsanwältin Annika Orth.

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von FRIES Rechtsanwälte in Arbeitsrecht, Coronavirus, COVID-19, Gutscheinlösung, Kurzarbeit

Corona: Aktuelle rechtliche Änderungen im Überblick

In der Presse liest man immer wieder über geplante oder neue Gesetze im Zusammenhang mit dem Corona-Virus. Dabei bleibt oft unklar, was nun schon Gesetz ist und was lediglich geplant ist. Nachfolgend möchten wir Ihnen daher einen Überblick über den aktuellen Stand der wichtigsten rechtlichen Änderungen im Zusammenhang mit Corona geben.

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von FRIES Rechtsanwälte in Betriebsschließungsversicherung, Coronavirus, COVID-19, Pressemitteilung, Versicherungsrecht

Versicherungen dürfen sich bei coronabedingten Betriebsschließungen nicht ihrer Leistungspflicht entziehen

PRESSEMITTEILUNG Nürnberg/Steinberg am See, 12.05.2020: Obwohl der Mehrgenerationenpark Erlebnisholzkugel im Oberpfälzer Seenland eine Betriebsschließungsversicherung abgeschlossen hat, will die Versicherung nicht für den entstandenen Schaden aufkommen. Mit Unterstützung des Rechtsanwalts Dr. Jens-Berghe Riemer (FRIES Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Nürnberg) reicht der Betreiber jetzt Klage gegen die Versicherung ein.

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von FRIES Rechtsanwälte in 800 m²-Regelung, Coronavirus, COVID-19, Ladenschließung, Verwaltungsrecht

Ungleichbehandlung von Ladengeschäften innerhalb und außerhalb von Einkaufszentren

Die Staatsregierung sorgt mit ihrer Verordnungspraxis für Ladenöffnungen für erhebliche Unsicherheit und Verwirrung. Ein Kommentar von Rechtsanwalt Martin Kühnlein (Fachanwalt für Verwaltungsrecht), der eine Modekette in diversen Eilverfahren wegen Ladenschließungen auf der Grundlage der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vertritt.

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von FRIES Rechtsanwälte in 800 m²-Regelung, Betriebsschließung, Coronavirus, COVID-19, Verwaltungsrecht

Sind Corona-Betriebsschließungen und Ausgangsbeschränkungen im Lichte der Verfassung überhaupt zu rechtfertigen?

Als unabhängiges Organ der Rechtspflege sehen wir uns verpflichtet, die Maßnahmen des Freistaates Bayern in juristischer Hinsicht zu bewerten und zu überprüfen. Ein Überblick über die Corona-Regelungen und deren Wirksamkeit von Rechtsanwalt Martin Kühnlein (Fachanwalt für Verwaltungsrecht).

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von FRIES Rechtsanwälte in Coronavirus, COVID-19, Versicherungsrecht

Betriebsschließung wegen Corona – ersetzt die Versicherung den Schaden?

Zur Zeit fragen sich viele Unternehmen, die aufgrund der Corona-Pandemie wegen behördlicher Anordnung schließen mussten, ob und inwieweit sie verlangen können, dass der ihnen entstandenen Schaden von einer Versicherung ersetzt wird. Eine Einschätzung von Rechtsanwalt Dr. Jens-Berghe Riemer, Fachanwalt für Versicherungsrecht.

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von FRIES Rechtsanwälte in Coronavirus, COVID-19, Immobilienrecht, Mietrecht

Coronavirus und laufende Mietverträge

Auch in Zeiten der Corona-Krise gilt der allgemeine Grundsatz unverändert, dass Verträge einzuhalten sind. Rechtsanwalt Ralf Specht (Fachanwalt für Miet- und Immobilienrecht) zu den Details.

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von FRIES Rechtsanwälte in Coronavirus, COVID-19, WEG, Wohnungseigentumsgemeinschaft

WEG-Verwaltung in den Zeiten der Corona-Krise

In Folge der aktuellen Corona-Pandemie und den von den Ländern verhängten Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgefahr ist eine ordnungsgemäße Verwaltung der Wohnungseigentümergemeinschaften nur sehr eingeschränkt zu gewährleisten. Ein Überblick von Rechtsanwalt Ulf Kneiß.

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von FRIES Rechtsanwälte in Arbeitsrecht, Coronavirus, COVID-19, Gesellschaftsrecht, Insolvenzrecht, Steuerrecht, WEG, Wohnungseigentumsgemeinschaft

Aktuelle Informationen zu den Gesetzesänderungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus

Der Bundesrat hat am 27.03.2020 das vom Bundestag beschlossene Corona-Krisenpaket gebilligt. Es enthält einige interessante gesetzliche Änderungen, über die wir Sie nachfolgend informieren möchten.

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von FRIES Rechtsanwälte in Baurecht, Coronavirus, COVID-19

Abschluss neuer und Abwicklung bestehender Bauverträge in der „Corona-Krise“

Es ist absehbar, dass sich die Corona-Krise auch in der Bauwirtschaft auswirken wird und sowohl für Auftraggeber als auch für Auftragnehmer rechtliche Fragestellungen in verschiedener Hinsicht aufwerfen wird. Ein Überblick von Rechtsanwalt Manfred Kammerbauer, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht.

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von FRIES Rechtsanwälte in COVID-19, Vertragsrecht

Coronavirus: Was wird aus meiner Urlaubsreise?

Viele, die vor Corona einen Urlaub gebucht haben, fragen sich, was  aus ihrer möglicherweise lang geplanten Reise wird. Nachfolgend möchten wir die wichtigsten Fragen klären.

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von FRIES Rechtsanwälte in Arbeitsrecht, COVID-19

Coronavirus: Wie können Arbeitgeber mit dem Thema umgehen?

Das Thema SARS-CoV-2 (Coronavirus) stellt uns alle vor neue Herausforderungen. Unser Arbeitsrechtsteam hat deswegen die häufigsten Fragen und Antworten für Arbeitgeber zusammengestellt.

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