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von FRIES Rechtsanwälte in Bank- und Kapitalmarktrecht, Bankrecht, Musterfeststellungsklage, S-Prämiensparen flexibel, Sparkasse, Sparvertrag

In der Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Sachsen gegen die Stadt- und Kreissparkasse Leipzig hat das Oberlandesgericht (OLG) Dresden überraschend zeitnah entschieden. Mit der Klage sollte u. a. festgestellt werden, dass die von der Sparkasse verwendeten Zinsanpassungsklauseln in den Prämiensparverträgen unwirksam sind. Ein Beitrag von Rechtsanwalt Dr. Erik Besold.

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von FRIES Rechtsanwälte in Bank- und Kapitalmarktrecht, Bankrecht, S-Prämiensparen flexibel, Sparkasse, Sparvertrag

Unter Verweis auf ein Urteil des Bundesgerichtshofes vom 14.05.2019, Az. XI ZR 345/18 hatte die Sparkasse Nürnberg jüngst 16.000 Sparverträge gekündigt. Die Zweifel an der Wirksamkeit der Kündigungen haben sich jetzt bestätigt.

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