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von in Anleger, Bank- und Kapitalmarktrecht, Bankrecht, Prämiensparen, prämiensparen Sparkasse, Prämiensparen Urteil, Sparkasse, Sparvertrag

Nachdem unsere Kanzlei bereits erfolgreich beim Oberlandesgericht Nürnberg ein Verfahren geführt hat, wonach Sparverträge mit einer Vertragslaufzeit von 99 Jahren nicht vorzeitig gekündigt werden können, konnten wir nunmehr das erste Urteil eines Oberlandesgerichtes zugunsten eines Sparers erstreiten, dem zwar eine Sparprämie für 20 Jahre zugesagt worden war, der Sparvertrag aber dennoch vorzeitig gekündigt wurde.

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von in Anleger, Bank- und Kapitalmarktrecht, Pressemitteilung

Das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg verkündete heute ein erfreuliches Urteil für Sparerinnen und Sparer: Prämiensparverträge mit einer Laufzeit von 99 Jahren können nicht vorzeitig durch die Sparkasse gekündigt werden. Ein betroffener Sparkassenkunde aus Germering hatte mit Dr. Erik Besolds Unterstützung Klage gegen die Nürnberger Sparkasse eingereicht – und gewann heute vor dem OLG Nürnberg.

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von in Anleger, Bank- und Kapitalmarktrecht, Bankrecht, Prämiensparvertrag, Sparkasse, Sparvertrag

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 06.10.2021 äußerst positive Signale für von unwirksamen Zinsanpassungsklauseln betroffene Sparer gesendet. Das Urteil betrifft hunderttausende von Sparern und bestätigt letztendlich die gefestigte Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes sowie das Urteil des Oberlandesgerichtes Dresden vom 22.04.2020. Ein Beitrag von Dr. Erik Besold.

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von in Bank- und Kapitalmarktrecht, Bankrecht, Darlehensvertrag, Vorfälligkeitsentschädigung

In der Regel finanzieren Erwerber ihre Immobilie über ein durch eine Grundschuld gesichertes Bankdarlehen. Wollen sie das Darlehen vorzeitig zurückzahlen, berechnen die Kreditinstitute in vielen Fällen eine Vorfälligkeitsentschädigung. Das Oberlandesgericht Frankfurt lehnte einen Anspruch der Commerzbank ab und bringt damit Bewegung in das Thema. Ein Beitrag von Rechtsanwalt Dr. Erik Besold.

 

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von in Bank- und Kapitalmarktrecht, Prämiensparvertrag, Sparkasse, Sparvertrag, Zinsanpassungsklauseln

Die Kündigung von Prämiensparverträgen, insbesondere seitens zahlloser Sparkassen, beschäftigt nach wie vor die Gerichte. Nachfolgend ein kurzes Update von Dr. Erik Besold.

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von in Anleger, Bank- und Kapitalmarktrecht, Kapitalanlagenvermittler, Vermittlerhaftung

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 14.07.2020, Az. VI ZR 208/19 entschieden, dass allein die fehlende Erlaubnis nach § 34c GewO in der bis zum 19.12.2006 geltenden Fassung zu keiner Haftung des Anlageberaters/Anlagevermittlers führt.

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von in Anleger, Bank- und Kapitalmarktrecht, Bankrecht, Musterfeststellungsklage

Das Amtsgericht Nürnberg hat mit Urteil vom 29.10 2020, Az. 20 C 6169/19 festgestellt, dass die Sparkasse Nürnberg einen Sparvertrag mit einer Laufzeit von 1188 Monaten (99 Jahren) nicht vorzeitig kündigen kann. Ein Kommentar von Dr. Erik Besold, Fachanwalt für Bankrecht.

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von in Bank- und Kapitalmarktrecht, Darlehensvertrag, Vorfälligkeitsentschädigung

Informiert ein Kreditinstitut den Kreditnehmer im Rahmen des Darlehensvertrages nur ungenügend, hat es nach der aktuellen Rechtsprechung keinen Anspruch auf diese Vorfälligkeitsentschädigung. Ein Beitrag von Rechtsanwalt Dr. Erik Besold.

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von in Anleger, Bank- und Kapitalmarktrecht, Insolvenzrecht

Am 25.06.2020 hat das Zahlungsdienstleistungsunternehmen Wirecard AG einen Insolvenzantrag gestellt. Der Kurs der Wirecard-Aktie ist infolge der Geschehnisse dramatisch eingebrochen. Eine Einschätzung zu den Möglichkeiten für betroffene Anlegerinnen und Anleger, ihre Verluste ersetzt zu bekommen.

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von in Bank- und Kapitalmarktrecht, Bankrecht, Musterfeststellungsklage, S-Prämiensparen flexibel, Sparkasse, Sparvertrag

In der Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Sachsen gegen die Stadt- und Kreissparkasse Leipzig hat das Oberlandesgericht (OLG) Dresden überraschend zeitnah entschieden. Mit der Klage sollte u. a. festgestellt werden, dass die von der Sparkasse verwendeten Zinsanpassungsklauseln in den Prämiensparverträgen unwirksam sind. Ein Beitrag von Rechtsanwalt Dr. Erik Besold.

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von in Bank- und Kapitalmarktrecht, Euro Concept Gruppe, Insolvenzrecht, Insolvenzverfahren, Keyco AG, LombardClassic, Lombardium Gruppe, Schneeballsystem

Gerade in Zeiten, in denen von der Bank nur geringe Zinsen zu erwarten sind, sind Anleger auf der Suche nach lukrativen Anlagemöglichkeiten. Umso überraschter sind die Anleger dann, wenn das Unternehmen plötzlich Insolvenz beantragt. Häufig ist der Grund für den mangelnden Unternehmenserfolg, dass es sich um ein Schneeballsystem gehandelt hat. Ein Überblick über die rechtlichen Probleme im Zusammenhang mit solchen Investitionen.

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von in Bank- und Kapitalmarktrecht, Bankrecht, S-Prämiensparen flexibel, Sparkasse, Sparvertrag

Unter Verweis auf ein Urteil des Bundesgerichtshofes vom 14.05.2019, Az. XI ZR 345/18 hatte die Sparkasse Nürnberg jüngst 16.000 Sparverträge gekündigt. Die Zweifel an der Wirksamkeit der Kündigungen haben sich jetzt bestätigt.

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