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FRIES Rechtsanwälte Nachrichten-Blog

von in Arbeitsrecht, Chat, Gruppenchat, WhatsApp

Der Inhalt eines privaten WhatsApp-Gruppenchats ist nicht immer vertraulich. Rechtsanwalt Dennis Hammer zur Entscheidung vom 24.08.2023 – 2 AZR 17/23 des BAG.

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von in Arbeitsrecht, Betriebsverfassungsrecht

Am Dienstag, den 11.07.2023 findet um 09:00 Uhr unser nächstes Event für Personalverantwortliche mit dem Titel „Arbeitsrecht mit Frühstück“ statt.

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von in Arbeitsrecht, Veranstaltung

Am Mittwoch, 15.03.2023 laden wir zur Veranstaltung „Arbeitsrecht mit Frühstück“ ein. Unser Arbeitsrechtsteam stellt aktuelle Entwicklungen im Arbeitsrecht vor.

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von in Arbeitsrecht, Arbeitszeugnis, Schlussformel

Meist enden Arbeitszeugnisse mit einer sogenannten Formel des Bedauerns, des Dankes und der guten Wünsche, d. h. mit einer Schluss-Formulierung. Aber: Die Schlussformel ist kein vorgeschriebener Bestandteil eines Zeugnisses. Ein Beitrag von Rechtsanwalt Stephan Castelletti (Fachanwalt für Arbeitsrecht).

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von in Arbeitgeber, Arbeitsrecht, whistleblower

Der Bundestag hat im Dezember 2022 das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) beschlossen. Am 10.02.2023 wurde es vom Bundesrat abgelehnt.

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von in Arbeitsrecht, Urlaubsabgeltung, Urlaubsabgeltungsanspruch

Mit seinen Parallelentscheidungen vom 31.01.2023 hat das BAG klargestellt, dass der Urlaubsabgeltungsanspruch der Verjährung unterliegt bzw. nach tarifvertraglichen Ausschlussfristen verfallen kann. Das Wichtigste in Kürze von Rechtsanwalt Dennis Hammer.

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von in Arbeitgeber, Arbeitsrecht, Arbeitsvertrag

Zum 01.08.2022 tritt das Gesetz zur Umsetzung der EU-RL 2019/1152 über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union im Bereich des Zivilrechts vom 20.06.2019 in Kraft. Dieses sieht für Arbeitgeber erhöhte Anforderungen bei der Gestaltung der Arbeitsverträge vor. Von den Neuregelungen sind in erster Linie zukünftige Neuverträge betroffen.

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von in Arbeitgeber, Arbeitsrecht, Coronavirus, COVID-19

Seit Mittwoch, 24.11.2021, gilt zunächst befristet bis 19.03.2022 bundesweit in sämtlichen Betrieben die sogenannte „3G-Regel“. Soweit er inhaltliche Regelungen trifft, verdrängt der neu gefasste § 28b IfSG damit ggfs. bestehende landesrechtliche Regelungen. Ein Überblick unseres Arbeitsrechtsteams über die wichtigsten Neuerungen für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, verbunden mit Hinweisen zur Umsetzung und Kontrolle der aktuell geltenden Regelungen.

 

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von in Arbeitgeber, Arbeitsrecht, Coronavirus, COVID-19

Seit dem 9.11.2021 steht die sogenannte „Krankenhaus-Ampel“ in Bayern auf ROT (= mehr als 600 COVID-19-Patient:innen müssen auf bayerischen Intensivstationen versorgt werden), sodass nach den Vorgaben der 14. BayIfSMV - abgesehen von bestimmten Bereichen (Betriebe des Handels, des öffentlichen Personen- und -fernverkehrs sowie der Schülerbeförderung, Betriebe mit nicht mehr als zehn Beschäftigten ohne Kundenkontakt, Beschäftigte ohne Kontakt zu anderen Personen) folgende Punkte gelten.

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von in Arbeitsrecht, Arbeitsunfähigkeit, Coronavirus, COVID-19, Quarantäneanordnung

Ein Arbeitgeber muss Arbeitnehmern, die sich während des Urlaubs am Coronavirus infizieren und auf behördliche Anordnung in Quarantäne begeben müssen, die Urlaubstage nicht ohne Weiteres nachgewähren. Zu diesem Ergebnis kam das Arbeitsgericht Bonn in seiner Entscheidung vom 07.07.2021 (Az. 2 Ca 504/21). Ein Beitrag von Rechtsanwalt Michael Popp.

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von in Arbeitsrecht, Coronavirus, COVID-19, Quarantäne, Tätigkeitsverbot

Viele Arbeitnehmer*innen waren in den letzten Wochen und Monaten coronabedingt von einer behördlichen Quarantäneanordnung bzw. einem Tätigkeitsverbot betroffen. Arbeitgeber können sich auf Antrag die geleistete Entschädigung von den zuständigen Behörden erstatten lassen. Inzwischen wurden bereits einige dieser Anträge von den Behörden bearbeitet – und zur Verwunderung vieler Arbeitgeber wurden oftmals weniger Ausfalltage als beantragt erstattet. Wie in diesem Fall vorzugehen ist, erfahren Sie in diesem Beitrag.

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von in Arbeitsrecht

Die Corona-Krise wirkt sich nicht nur auf Betriebsabläufe, sondern auch auf den Personalbereich aus. Für Personalverantwortliche gilt es, den Überblick über geplante oder neue Gesetze zu behalten. Unser Arbeitsrechtsteam hat drei Tipps für Arbeitgeber  zusammengestellt, die es lohnt, im Blick zu behalten.

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von in Arbeitsrecht, Coronavirus, COVID-19, Konjunkturpaket

Die Koalition hat sich im Rahmen des Koalitionsausschusses vom 03.06.2020 auf ein umfangreiches Konjunkturpaket geeinigt, das die Folgen der Corona-Pandemie abmildern soll. Ein arbeitsrechtlich interessanter Punkt dabei: Eine Prämie für kleine und mittlere Unternehmen, die ihr Ausbildungsangebot 2020 im Vergleich zu den drei Vorjahren nicht verringern oder sogar erhöhen.

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von in Arbeitsrecht, Coronavirus, COVID-19, Gutscheinlösung, Kurzarbeit

In der Presse liest man immer wieder über geplante oder neue Gesetze im Zusammenhang mit dem Corona-Virus. Dabei bleibt oft unklar, was nun schon Gesetz ist und was lediglich geplant ist. Nachfolgend möchten wir Ihnen daher einen Überblick über den aktuellen Stand der wichtigsten rechtlichen Änderungen im Zusammenhang mit Corona geben.

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von in Arbeitsrecht, Coronavirus, COVID-19, Gesellschaftsrecht, Insolvenzrecht, Steuerrecht, WEG, Wohnungseigentumsgemeinschaft

Der Bundesrat hat am 27.03.2020 das vom Bundestag beschlossene Corona-Krisenpaket gebilligt. Es enthält einige interessante gesetzliche Änderungen, über die wir Sie nachfolgend informieren möchten.

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von in Arbeitsrecht, COVID-19

Das Thema SARS-CoV-2 (Coronavirus) stellt uns alle vor neue Herausforderungen. Unser Arbeitsrechtsteam hat deswegen die häufigsten Fragen und Antworten für Arbeitgeber zusammengestellt.

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von in Arbeitsrecht, Einheitlicher Verhinderungsfall, Entgeltfortzahlung, Krankheit

Was bedeutet die „Einheit des Verhinderungsfalles“ für die Entgeltfortzahlung? Stephan Castelletti (Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht) informiert.

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von in Arbeitsrecht

Seit Beginn dieses Jahres haben Beschäftigte grundsätzlich die Möglichkeit, ihre Arbeitszeit für einen Zeitraum zwischen einem und fünf Jahren zu reduzieren. Ein Interview mit Dr. Michael Au.

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von in 2018, Arbeitsrecht, Urlaubsrecht

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 06.11.2018 das Urlaubsrecht in zwei Punkten geändert. Beide Entscheidungen werden das Bundesarbeitsgericht (BAG) voraussichtlich zwingen, seine bisherige Rechtsprechung zu ändern.

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von in 2018, Arbeitsrecht, Sachgrundlose Befristung

Das Bundesverfassungsgericht hat die langjährige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) bei sachgrundlosen Befristungen verworfen. Eine Befristung ist jetzt nicht mehr möglich, wenn zuvor ein Arbeitsverhältnis bestanden hat.

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